Allgemeine Geschäftsbedingungen 

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der Elektro Brinkmann,
Hauptstraße 294, 33818 Leopoldshöhe
für die Länder der Europäischen Union

Stand 20. Juni 2013

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§ 1 Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen, die Elektro Brinkmann
Hauptstraße 294
33818 Leopoldshöhe (im Folgenden Online-Shop genannt) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle zusätzlichen Vereinbarungen, die zwischen dem Online-Shop und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zum Online-Shop passiert hat. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Waren zustande. Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Käufer.

Die Angebote des Online-Shops richten sich primär an Endverbraucher. Der Online-Shop behält sich daher vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht haushaltsübliche Mengen eines Artikels bestellt werden.

§ 3 Preise und Zahlungen

Die Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb der Länder der Europäischen Union und verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonti oder sonstige Preisnachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, sie werden ausdrücklich vereinbart. Mit Aktualisierung der Seiten des Online-Shops werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.

Der Kaufpreis inkl. der sonstigen Preisbestandteile, Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer (wie im Bestellvorgang ersichtlich) ist entsprechend der von Ihnen im Bestellformular gewählten Zahlungsart (wahlweise per Nachnahme, Barzahlung, Vorabüberweisung) zu entrichten.

Wird als Zahlungsweise Vorabüberweisung gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Eingang der Rechnungssumme auf diesem Konto.

§ 4 Shopping-Accounts

Der Online-Shop richtet für den Kunden auf dessen Wunsch einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Der Online-Shop übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.

§ 5 Lieferservice/Versandkosten

Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb der Länder der Europäischen Union. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse durch den vom Online-Shop beauftragten Paketdienst. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Für Lieferungen der Versandklasse 1 wird ein pauschaler Versandkostenanteil in Höhe von Euro 7,10 erhoben. Bei Bestellungen per Nachnahme beträgt die Nachnahmegebühr Euro 4,30 zuzüglich Euro 2,00 Übermittlungsentgelt (wird direkt von DHL erhoben). Für Lieferungen der Versandklasse 2 wird ein pauschaler Versandkostenanteil in Höhe von Euro 55,00 erhoben. Bei Bestellungen per Nachnahme beträgt die Nachnahmegebühr Euro 26,00. Nach Möglichkeit wird die komplette Bestellung in einer Sendung geliefert. Falls nicht, tragen wir die Mehrkosten.

Kosten für Lieferungen in Länder der Europäischen Union:

Versandklasse 1Versandklasse 2

Österreich / A: Euro 15,90Euro 104,00
Belgien / BE: Euro 15,90Euro 61,00
Tschechien / CZ: Euro 26,00Euro 108,00
Dänemark / DK: Euro 15,90Euro 81,00
Spanien / E: Euro 38,50Euro 115,00
Estland / EST: Euro 39,50Euro 191,00
Finnland / FIN: Euro 38,50Euro 91,00
Großbritannien / GB: Euro 20,90Euro 106,00
Griechenland / GR: Euro 38,50Euro 115,00
Ungarn / H: Euro 26,90Euro 128,00
Irland / IRL: Euro 32,50Euro 141,00
Italien / IT: Euro 28,90Euro 115,00
Luxemburg / L: Euro 15,90Euro 72,00
Litauen / LT: Euro 70,00Euro 236,00
Lettland / LV: Euro 32,50Euro 194,00
Malta / MT: Euro 28,90Euro 115,00
Niederlande / NL: Euro 15,90Euro 67,00
Portugal / P: Euro 31,50Euro 109,00
Polen / PL: Euro 43,00Euro 114,00
Schweden / S: Euro 23,00Euro 73,00
Slowakei / SK: Euro 26,00Euro 108,00
Slowenien / SLO: Euro 39,90Euro 138,00

Die tatsächlich anfallenden Versandkosten Ihrer Bestellung werden Ihnen im Warenkorb angezeigt.

§ 6 Mängel

Die Ansprüche des Kunden gegen den Online-Shop richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Nebenleistungen bleibt die bestellte Ware im Eigentum des Online-Shops. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Online-Shops nicht zulässig.

§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Elektro Brinkmann,
Hauptstraße 294, 33818 Leopoldshöhe
www.brinkmannelektro.de
brinkmannelektro@aol.com
Telefax: 05202-88903

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

§ 8a Rücksendekosten bei Widerruf von Ware

Im Falle des Widerrufs nach § 8 haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.

§ 9 Rücktritt

Da sich das Angebot des Online-Shops primär an Endverbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich der Online-Shop ein Rücktrittsrecht vor für den Fall, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Dies wird vermutet, wenn ein Unternehmer Waren in nicht haushaltsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden Unternehmer steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen.

Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto beim Online-Shop zu verzeichnen, so hat der Online-Shop das Recht, vom Vertrag innerhalb 4 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

§ 10 Gewährleistungsrechte und Haftungsausschluss

Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. In keinem Fall haftet der Online-Shop für Herstellergarantien auf die von ihm angebotenen Waren. Ebenso ist eine Haftung für Mängel ausgeschlossen, die in Folge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Online-Shop lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Online-Shop oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Paketdienst) des Online-Shops beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung, sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesezliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

Kundendienst:
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer 05202-884444 sowie per E-Mail unter brinkmannelektro@aol.com

§ 11 Datenschutz

Die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten werden gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) vom Online-Shop zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt. Die schutzwürdigen Belange des Käufers werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

Weiterführende Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.

§ 12 Fremde AGB

Der Anwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers oder sonstiger Dritter wird ausdrücklich widersprochen.

§ 13 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen

(*) Die Lieferzeit in Bezug auf alle anderen Produkte ist individuell und ergibt sich insbesondere aus der Lieferzeit unserer Vorlieferanten. Nach Bestellung erfolgt hier binnen 48 Stunden die Bekanntgabe des individuellen Lieferdatums.